Schwerkriminalität. Klingt gefährlich, ist es auch. Gefährlich aber auch deshalb, weil sich inhaftierte Beschuldigte kaum gegen den Vollzug der Untersuchungshaft zur Wehr setzen können, wenn wegen eines Delikts der Schwerkriminalität ermittelt wird. Welche Delikte das sind steht in §112 der Strafprozeßordnung. Erwähnt sind dort Mord und Totschlag oder schwere Körperverletzung. Terrorismus gehört natürlich auch dazu.… Wochenstart in die Freiheit weiterlesen
Kategorie: Allgemein
Nach Festnahmen im Fall „Revolution Chemnitz“
Nachdem auf Antrag des Generalbundesanwalts acht Beschuldigte bereits Anfang Oktober 2018 in Untersuchungshaft genommen worden sind, hat der Ermittlungsrichter beim Bundesgerichtshof am heutigen Tag, Herrn Rechtsanwalt Sprafke als Verteidiger eines Beschuldigten bestellt. Die höchste deutsche Strafverfolgungsbehörde erhebt Vorwürfe wegen des Verdachts der Gründung einer terroristischen Vereinigung.
Von Tieren, Menschen und Glück
Darf ich vorstellen? Maneki-Neko (招き猫), unsere Kanzleikatze. Spätestens seit der Edo-Zeit des japanischen Kaiserreichs weiß man, daß die kleinen Katzen Glück bringen. Glück in ganz unterschiedlicher Ausprägung. Es gibt weiße Katzen, die stehen für Reinheit und Unschuld. Naja, für eine Strafverteidiger-Kanzlei mutet das gewagt an. Ich habe mich für die dreifarbige Katze entschieden. Sie… Von Tieren, Menschen und Glück weiterlesen
Den Rufen der Unken zum Trotz – OLG Karlsruhe bestätigt Auskunftsverweigerungsrecht
Die Unke. Auch Feuerkröte genannt, ist eine Gattung von Froschlurchen. Die Rufe dieser kleinen Tierchen werden im deutschen Sprachgebrauch dann bemüht, wenn sich eine Person – ohne genauere Prüfung oder Kenntnis des Hintergrunds einer Frage – bemüßigt sieht, die klare Antwort auf diese bereits zu kennen. Er wird dann retrospektiv zur Unke, wenn das schon… Den Rufen der Unken zum Trotz – OLG Karlsruhe bestätigt Auskunftsverweigerungsrecht weiterlesen
Unschuldig im Gefängnis. Quo vadis, Generalbundesanwalt?
Spätestens seit gestern ist es klar: Mahmoud B., der als IS-Terrorist angeklagte junge Jordanier, saß 13 Monate unschuldig in Untersuchungshaft. Auf Antrag des Generalbundesanwalts. Der Reihe nach. Anfang Juni 2016 wurden in Deutschland zwei junge Männer verhaftet, denen der Vorwurf der Vorbereitung eines schweren Bombenanschlags in der Altstadt von Düsseldorf gemacht worden war. Die Rede… Unschuldig im Gefängnis. Quo vadis, Generalbundesanwalt? weiterlesen
Freispruch beim OLG Düsseldorf in einem IS-Terrorverfahren
Der 6. Strafsenat für Staatsschutzsachen des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat gestern, am 13.12.2017, meinen Mandanten von Vorwürfen der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland (IS) sowie der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat freigesprochen. Gegenstand des Verfahrens waren angebliche Anschlagspläne des IS (Syrien) in der Düsseldorfer Altstadt (Berichterstattung 2016). Bereits von Anfang an bestanden erhebliche Zweifel an… Freispruch beim OLG Düsseldorf in einem IS-Terrorverfahren weiterlesen
Freispruch!
Freispruch ist nicht gleich Freispruch, zumindest nicht für den Verteidiger. Manche Freisprüche liegen von Anfang an auf der Hand, das sieht manchmal sogar die Staatsanwaltschaft so. In den meisten Freisprüchen steckt harte Arbeit, viel Leidenschaft und ja, auch ein Quäntchen Glück. Und dann gibt es Freisprüche, die deshalb so außergewöhnlich sind, weil sie auf der… Freispruch! weiterlesen
Paukenschlag in Düsseldorf: Terrorverdächtiger kommt aus der Haft
Es gibt Tage, die nicht besser sein könnten. Am vergangenen Freitag war ein solcher Tag. Im Düsseldorfer Terrorprozeß vor dem 6. Staatsschutzsenat schrieb der Hauptangeklagte Saleh A. plötzlich das Drehbuch der Hauptverhandlung um und keiner konnte ihn stoppen. Zum Glück, wie sich herausstellen sollte. Anstatt über seinen eigenen Werdegang in seiner Heimat Syrien detailliert zu… Paukenschlag in Düsseldorf: Terrorverdächtiger kommt aus der Haft weiterlesen
Die Taliban-Files: Rechtsanwalt Sprafke im neuen Spiegel
Der neue Spiegel (22.04.2017) berichtet über gleich zwei Fälle, in denen ich verteidige. Der Artikel erklärt sehr schön die Problematik und den Hintergrund dieser Verfahren. Absolut lesenswert. Hier gehts zum Artikel.
Haftbefehl gegen mutmaßlichen Taliban-Kämpfer durch den BGH erlassen
Erneut wird ein Mandant in einer Staatsschutzsache durch RA Daniel Sprafke verteidigt. Der Ermittlungsrichter beim Bundesgerichtshof erließ bereits am vergangenen Donnerstag einen Haftbefehl wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung (§ 129b Abs. 1 i.V.m. § 129a Abs. 1 StGB). Zunächst wurde auch von dem weiteren Verdacht des Versuchs des Totschlags ausgegangen.… Haftbefehl gegen mutmaßlichen Taliban-Kämpfer durch den BGH erlassen weiterlesen