Ein Stück aus dem Kuriositätenkabinett: Eines Tages tauchen beim Finanzamt Gewerbeanmeldungen auf. Darauf ist als Betriebszweck angegeben: „Herstellung Heilmittel Cannabis.“ Der Finanzbeamte weiß damit nichts anzufangen und fährt einfach mal zum Steuerpflichtigen nach Hause. Es stellt sich heraus, daß der Mandant von den Gewerbeanmeldungen zwar nichts wußte, aber er dennoch einen grünen Daumen hatte, soweit… Deutsche Dichtkunst und die vernebelte Staatsanwaltschaft weiterlesen
Kategorie: Allgemein
IS-Terrorverdacht in Düsseldorf: Rechtsanwalt Sprafke hat Verteidigung eines Beschuldigten übernommen
Wie bereits eine Vielzahl an Medien (z.B. die Süddeutsche Zeitung) berichten, wurde Haftbefehl gegen Mahood B. durch den Ermittlungsrichter beim Bundesgerichtshof erlassen und in Vollzug gesetzt. Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, gemeinsam mit anderen Beschuldigten (Schläferzelle) einen terroristischen Anschlag in der Altstadt von Düsseldorf geplant zu haben. Rechtsanwalt Sprafke hat die Verteidigung des Beschuldigten übernommen. Hier… IS-Terrorverdacht in Düsseldorf: Rechtsanwalt Sprafke hat Verteidigung eines Beschuldigten übernommen weiterlesen
Im Namen des Volkes?
Gerichte sprechen Urteile im Namen des Volkes. Und manchmal würde sich das Volk schämen, wenn es wüßte, was in seinem Namen an deutschen Gerichten so ausgeurteilt wird. Was ist passiert? Eine Anklage der Staatsanwaltschaft zum zuständigen Schöffengericht wirft dem Angeklagten vor, er habe geringe Mengen Haschisch zunächst verwahrt und im Rahmen eines geselligen Abends an… Im Namen des Volkes? weiterlesen
Von Strafverteidigern und Strafverfolgern
Es ist altbekannt: Strafverteidiger und Polizisten sind nicht immer einer Meinung und in Ausübung der jeweiligen Tätigkeit wohl auch nicht die besten Freunde, um einmal ganz euphemistisch zu bleiben. Das hat natürlich auch alles seinen Grund. Der Strafverteidiger ist das Schild des Mandanten im Ermittlungs- und Hauptverfahren. Unsere Aufgabe ist es den Beschuldigten unter Wahrung… Von Strafverteidigern und Strafverfolgern weiterlesen
Nachhilfe vom OLG. Mal wieder.
Erneut greift meine Revision gegen ein Urteil eines Baden-Badener Gerichts durch. Das Gericht verurteilte meinen Mandanten – aufgrund eines einzigen Zeugen vom Hörensagen (Polizist) – entgegen vieler anderslautender Zeugenaussagen und seiner eigenen (bestreitenden) Einlassung zu einer hohen Bewährungsstrafe. Dagegen hatte ich Sprungrevision eingelegt. Der Generalstaatsanwalt schloß sich meinem Antrag an und schließlich urteilte auch das OLG… Nachhilfe vom OLG. Mal wieder. weiterlesen
Right trough the heart!
Man erlebt es selten in dieser Deutlichkeit: Ein Beschluß des OLG Karlsruhe dürfte dem zuständigen Landrichter das Wochenende verhageln. Der wohnsitzlose, betäubungsmittel- und alkoholabhängige Mandant sitzt seit geraumer Zeit in Untersuchungshaft. Das Berufungsverfahren gegen ein Urteil des Amtsgerichts (1 Jahr 6 Monate) konnte zunächst nicht beschleunigt durchgeführt werden, da zunächst das OLG über den abgelehnten… Right trough the heart! weiterlesen
Malen nach Zahlen bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart
Jeder kennt das: Malen nach Zahlen. Auf einem Blatt Papier (hier: Ermittlungsakte) befinden sich ganz viele Punkte (hier: Beweismittel aus der Ermittlungsakte), die eigentlich so miteinander mittels Linienziehung zu verbinden sind, daß eine lustige Figur (hier: hinreichender Tatverdacht) entsteht. Und weil ein Staatsanwalt schon per Gesetz dazu verpflichtet ist, gab sich unser Staatsanwalt ganz besonders große Mühe,… Malen nach Zahlen bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart weiterlesen
Trüffelschwein. Oder: Die Arroganz der Strafverfolger
Eine wahre Geschichte aus Heilbronn. Die dortige Staatsanwaltschaft hatte gegen einen jungen Mann ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Der Vorwurf lautete: Besitz von Kleinstmengen Marihuana, Marihuana-Tabak-Gemisch und allerlei Ecstasy-Tabletten. Der Mandant beteuert, niemals Ecstasy-Tabletten besessen oder konsumiert zu haben. Außerdem seien keine Tabletten gefunden worden sondern irgendwelche Vitaminpräparate in Kapseln. So weit, so gut. Der Mandant hatte… Trüffelschwein. Oder: Die Arroganz der Strafverfolger weiterlesen
AG Landau: überführt, geständig, angeklagt, freigesprochen!
Heute gabs ein Urteil mit Seltenheitswert. Die Staatsanwaltschaft Landau klagte meinen Mandanten wegen des Verdachts des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge an. Und sie hatte Recht damit: Der Mandant konnte mit 100 Gramm (reinem) Methylon „in Verbindung gebracht werden“, welches zuvor aus China importiert worden war. Schnell merkte man, daß auch die Verbringung… AG Landau: überführt, geständig, angeklagt, freigesprochen! weiterlesen
Das schmerzt den Landrichter: Eine Ohrfeige vom OLG Karlsruhe. Meine Revision hat Erfolg.
Ohne auf die näheren Hintergründe des Falles eingehen zu müssen, kommen hier (altbekannte) Neuigkeiten aus der revisionsgerichtlichen Rechtsprechung zum Thema: Beweiswürdigung bei Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen. Der 1. Strafsenat schreibt dem Landgericht Baden-Baden ins Buch, wie eine rechstfehlerfreie Beweiswürdigung auszusehen hat. Das OLG fängt langsam an und bezieht sich auf Grundsätze der Beweiswürdigung. Sie sei grundsätzlich dem Tatrichter… Das schmerzt den Landrichter: Eine Ohrfeige vom OLG Karlsruhe. Meine Revision hat Erfolg. weiterlesen