Erneut wird ein Mandant in einer Staatsschutzsache durch RA Daniel Sprafke verteidigt. Der Ermittlungsrichter beim Bundesgerichtshof erließ bereits am vergangenen Donnerstag einen Haftbefehl wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung (§ 129b Abs. 1 i.V.m. § 129a Abs. 1 StGB). Zunächst wurde auch von dem weiteren Verdacht des Versuchs des Totschlags ausgegangen.… Haftbefehl gegen mutmaßlichen Taliban-Kämpfer durch den BGH erlassen weiterlesen
Monat: Oktober 2016
Deutsche Dichtkunst und die vernebelte Staatsanwaltschaft
Ein Stück aus dem Kuriositätenkabinett: Eines Tages tauchen beim Finanzamt Gewerbeanmeldungen auf. Darauf ist als Betriebszweck angegeben: „Herstellung Heilmittel Cannabis.“ Der Finanzbeamte weiß damit nichts anzufangen und fährt einfach mal zum Steuerpflichtigen nach Hause. Es stellt sich heraus, daß der Mandant von den Gewerbeanmeldungen zwar nichts wußte, aber er dennoch einen grünen Daumen hatte, soweit… Deutsche Dichtkunst und die vernebelte Staatsanwaltschaft weiterlesen